Deutsche Welle:
Kulturaustausch und Krisenprävention als neues Leitbild für den Auslandsrundfunk

Bereits seit 1998 debattieren wir darüber, in welcher Form das Gesetz der Deutschen Welle reformiert werden soll oder muss. Heute steht der Sender als Auslandsrundfunk vor neuen Herausforderungen. Und es ist relativ unstreitig gewesen, dass Neuregelungen nötig waren. Es gab und gibt viele Debatten über Sinn oder Unsinn der Welle, über ihr Programm und über ihre Zielgruppen. Diese Debatten sind notwendig. Ohne sie kann die Welle nicht das leisten, was sie leisten soll.

In den letzten Jahren hat sich die Deutsche Welle zu einem modernen Sender entwickelt, der in der sogenannten „medialen Außenrepräsentanz“ der Bundesrepublik eine entscheidende, vielleicht die zentrale Rolle spielt. Dieser Begriff besagt allerdings nicht allzu viel, so dass es nun darum geht, der Welle eine zeitgemäße Basis zu geben, die den Herausforderungen der internationalen Politik und vor allem der internationalen Kulturbeziehungen gerecht werden kann. So wurde vor allem der Programmauftrag des neuen Deutsche-Welle-Gesetzes genau darauf ausgerichtet und konkretisiert.

Die Welle ist heute ein modernes Medium, das bestens dazu geeignet ist, eine Plattform des kulturellen Austausches zu sein. Hier - wie in der auswärtigen Kulturpolitik insgesamt – wollen wir erreichen, dass der Sender mit seinen drei Säulen - nämlich Fernsehen, Hörfunk und Internet – dazu beiträgt, die Zweibahnstraße des Kulturaustausches zu begehen. Die Welle wird nicht mehr nur ein reiner Nachrichtensender sein – was sie eigentlich ohnehin nicht ist -, sondern sie trägt dazu bei, im Austausch mit den Hörern, Zuschauern oder Online-Nutzern ein Forum des Dialogs in, über und mit Deutschland zu sein. So erfahren wir die Ansichten der Anderen und gleichzeitig können wir im Dialog unsere Sichtweisen mitteilen und darstellen. So stelle ich mir einen modernen Auslandsrundfunk vor, der eben nicht mehr ein reines Transportmittel für „...deutsche Auffassungen zu wichtigen Fragen...“ (so §4 im alten DW-Gesetz) ist.

Die globale Präsenz der Welle trägt dazu bei, kulturelle Brücken zwischen Deutschland und der Welt zu bauen. Unkenntnis ist immer der Grund für Vorurteile, Hass und Intoleranz. Sie machen Verständigung unmöglich. Wir brauchen die geistig-kulturelle Verständigung und den Austausch, weil nur dann das Interesse aneinander geweckt werden kann. Das wiederum ist Basis nicht nur für besseres Verständnis, sondern auch für wirtschaftliches Handeln. Wenn das Bild Deutschlands nicht nur von der Vergangenheit, sondern von dem, was heute passiert, bestimmt ist, dann haben wir die Chance, ein zeitgemäßes, der Lebenswirklichkeit nahe kommendes Image zu etablieren.

Von entscheidender Bedeutung für die zukünftige Arbeit der Welle wird eine engere Zusammenarbeit mit den Verfassungsorganen sein. Leider war es bisher so, dass die Zuleitung der jährlichen Aufgabenplanung an den Bundestag quasi Anfangs- und zugleich Endpunkt der Zusammenarbeit darstellte. Damit waren die Formalien erfüllt. Wir werden nun zukünftig einen transparenten Prozess, ein Beteiligungsverfahren haben, das es der Welle ermöglicht, in Konsultationen mit Bundestag, Bundesregierung und Öffentlichkeit über Zielgruppen, Aufgabenplanung, Sendegebiete und Vertriebswege zunächst selbst zu bestimmen und dann zu justieren. Das Parlament bekommt so die Möglichkeit, sich intensiver als bisher mit der Arbeit der Welle auseinanderzusetzen. Die Welle andererseits kann sich in einem regelmäßigen Konsultationsprozess in die politische Diskussion „einklinken“. Dieser Prozess soll offen und transparent gestaltet werden, damit diesbezügliche Lücken im Gesetz geschlossen werden. Die Deutsche Welle soll sich darüber hinaus weiterhin für die Verbreitung von Deutsch-Sprachkursen engagieren, wie sie das bisher schon in Eigenregie und in Zusammenarbeit mit dem Goethe Institut tut. Die Welle bleibt natürlich ein deutscher Auslandssender, auch wenn wir die Anteile und Möglichkeiten zum interkulturellen Austausch stark erhöhen wollen.

Die Deutsche Welle soll die zugewiesenen Mittel selbst verwalten, das Parlament wird ihre Arbeit weiter wohlwollend begleiten, aber auch stärker als bisher in die politische Diskussion mit dem Sender einsteigen. Wir brauchen mehr denn je einen leistungsfähigen Auslandsrundfunk, dessen Aufgaben sicher nicht weniger, sondern angesichts vielgestaltiger Krisen eher zunehmen werden. Die Vermittlung von Demokratie und Menschenrechten und vor allem ihre praktische Umsetzung in der täglichen medialen Arbeit der „kleinen UNO“, ist für die „mediale Außenrepräsentanz“ und die auswärtige Kulturpolitik unverzichtbar. Dazu gehört, auch die technischen Entwicklungen genau zu beobachten und in die Arbeit einzubeziehen. Ich glaube, wir werden beispielsweise sehr bald darüber nachdenken müssen, welche Möglichkeiten interaktives Fernsehen für unsere internationalen Kulturbeziehungen bieten könnte. Und die Einführung der digitalen Kurzwelle wird dem Radio neue Möglichkeiten geben, woraus sicher die eine oder andere Überlegung bezüglich des Programms folgen wird. Denn wenn der Empfang nicht immer wegschmiert und sogar das Autoradio ein ernsthaftes Abhörgerät für die Sendungen der Welle wird, dann werden sich vielleicht auch Zielgruppen und Hörgewohnheiten verändern.

Für diese und andere Entwicklungen brauchen wir einen modernen, leistungsfähigen Auslandsrundfunk. Die Neugestaltung der DW sieht sich vor völlig neue Aspekte der auswärtigen Medienarbeit gestellt. Die Anschläge von September 2001 in den USA haben uns erneut gezeigt, dass wir in den internationalen Beziehungen noch mehr dazu kommen müssen, die Sicherheitspolitik viel stärker unter zivilen Gesichtspunkten zu gestalten. Die Vermittlung von Werten wie Demokratie, Beachtung der Menschenrechte, Zugang zu Bildung und die Beachtung von Gleichheitsrechten ist damit auch eine Aufgabe des deutschen Auslandsrundfunks. Die DW hat ihre Medienarbeit immer schon unter diesen Aspekten betrieben. Sie hat deshalb die besten Voraussetzungen, um auch in Zukunft die Werte der Aufklärung darzustellen, aber auch auf spezifische Probleme in der Region einzugehen. Hierbei hat der Grundsatz „informieren statt zu missionieren“ erste Priorität!

Aufgrund der krisenhaften Situationen in vielen Teilen der Welt muss es aber auch darum gehen, wohin die DW im Sinne einer zivilen Sicherheitspolitik, in Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt und dem Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, schwerpunktmäßig sendet. Krisen- und Kompensationsradio werden, davon bin ich überzeugt, zunehmend wichtiger werden. Die mediale Unterstützung von Menschen in Krisensituationen bzw. in Ländern ohne Medienfreiheit war und bleibt immer eine Hauptaufgabe der deutschen auswärtigen Medienrepräsentanz und dabei kommt der Zielgruppe von Jugendlichen eine besondere Bedeutung zu. In diesem Sinne ist auch das Engagement der Deutschen Welle in Afghanistan zu sehen, wo der Sender das einzige mediale Tor zur Welt ist. In Berlin werden die internationalen Nachrichten für Afghanistan in beiden Landessprachen Dari und Paschtu produziert und täglich live gesendet. Der Sender ist das einzige Medium, das es den Menschen in Afghanistan ermöglicht, sich umfassend Informationen über das Geschehen in der Welt zu beschaffen.

Nun haben wir es aber immer mehr mit Konflikten zu tun, die erstens nicht vorhersehbar und zweitens im weitesten Sinne kulturell bedingt sind.

Daraus folgen zwei Überlegungen:

1. Die DW wird ein Sender sein, der zwar immer noch Nachrichten und Informationen aus und über Deutschland sendet und zunehmend im Internet zur Verfügung stellt. Sie wird darüber hinaus aber immer mehr zur regionalen Informationsquelle für regionale Ereignisse unter gleichzeitiger Darstellung der deutschen und europäischen Sicht zu bestimmten Ereignissen. Daraus folgt, dass wir weiter regionale Schwerpunktsetzungen für den Sendebetrieb vornehmen müssen. Die allgemeinpolitische Richtung muss von der Außenpolitik kommen; die DW wird somit mehr als bisher Synergien mit den Mittlern der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik schaffen. Die DW sollte ihre Programme dementsprechend für den internationalen Kulturaustausch nutzen und gestalten und so auch in anderen Regionen in der Lage sein, krisenpräventiv zu wirken. Die sogenannte „zivile Sicherheitspolitik“ erfährt dadurch mediale Unterstützung. Auch die Programme der „Hilfe zur Selbsthilfe“ in der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit erfahren so eine Erweiterung. Auch hier gibt es vielfältige Möglichkeiten für Synergieeffekte, so dass die DW in Zukunft an der Schnittstelle zwischen Auswärtiger Kulturpolitik und entwicklungspolitischer Zusammenarbeit mitwirken kann und ihre spezifischen Beiträge leistet. Damit bekommt sie stärker als bisher friedens- und sicherheitspolitische Relevanz im Gesamtgefüge der internationalen Beziehungen der Bundesrepublik. Sie ist in diesem Sinne das geeigneteste Instrument zum Transport unserer werteorientierten Außenpolitik in der medialen Außenrepräsentanz.
2. Der zweite Gedanke dreht sich um den Haushalt. Die DW muss in die Lage versetzt werden, flexibel und adäquat auf Krisensituationen reagieren zu können, ohne dass etwa interne Umschichtungen vorgenommen werden müssten. Dazu gehört nicht nur eine gewisse Planungssicherheit wie sie nun durch das Beteiligungsverfahren im neuen Gesetz ermöglicht wird.
   

Diese beiden hier skizzierten Gedanken – Betonung des internationalen Kulturaustausches und flexible Finanzausstattung – werden auch im Zusammenhang mit der dritten großen Aufgabe der DW zu beachten sein: die Bestimmung der Zielgruppen unter regionalen und sachlichen Gesichtspunkten. Zusammen mit der Reform des Programmauftrages war dies ein zentrale Vorhaben der Gesetzesnovelle. Die Definition der Zielgruppen wird sich nach Regionen, technischer Erreichbarkeit und gesellschaftlicher Struktur differenzieren müssen. Dabei wird vor allem darüber diskutiert werden müssen, was unter den Begriffen „Multiplikatoren“ und „Eliten“ genau zu verstehen ist und wie diese am besten zu erreichen sind: ob mit Fernsehen, Radio oder Internet oder einer Mischung dieser Medien. Die Zielgruppenfrage ist entscheidend für die Wirkkraft des deutschen Auslandsrundfunks. Die aktuelle Diskussion um das spanischsprachige Programm von DW-TV ist ein Ergebnis dieser Prioritätensetzung und folgt natürlich auch der Haushaltskonsolidierung. Im Fernsehen wird täglich eine Stunde Spanisch mit einer Wiederholung gesendet. Nun gibt es seitens des Senders die Überlegung, stattdessen fünf Stunden Spanisch zu senden, dies aber mit Untertitelung und nicht mehr in der Originalsprache. Man kann sich natürlich fragen, ob dies ausreicht bzw. der politischen Bedeutung des lateinamerikanischen Kontinents gerecht wird. Auf der anderen Seite muss man auch sehen, wo die Prioritäten der deutschen Außenpolitik im Moment liegen. Der Sender entscheidet dann nach einer Abwägung und Diskussion natürlich autonom über die Verbreitungsgebiete und -formen seiner Programme und wird dabei den Haushaltsvorgaben folgen.

Die DW ist ein unverzichtbarer Teil der internationalen Beziehungen und wird auch in der Zukunft, besonders, wenn sich die Neuen Medien so weiter entwickeln, wie es aussieht, unverzichtbar sein. Das Internetangebot der DW ist schon heute ein hochqualitatives „Einfallstor“ zur deutschen Kultur, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. An dieser Entwicklung der DW arbeiten wir weiter, um auch weiterhin eine angemessene mediale Außenrepräsentanz zu haben.