Überall wird in diesem Jahr über den "Dialog der
Kulturen" gesprochen. Die Vereinten Nationen haben mit der Ausrufung
dieses Jahres offenbar ein in der Luft liegendes Thema angestoßen,
das schon Mitte der neunziger Jahre - unter anderen Vorzeichen -
mit Samuel Huntington durch seine umstrittene These vom "Kampf der
Kulturen" begann. In der Auswärtigen Kulturpolitik ist der Aufbau
von Dialogstrukturen in den internationalen Kulturbeziehungen zu
einem wichtigen Punkt geworden. Die Einforderung von Menschenrechten
und Demokratisierung rückt immer mehr ins Zentrum einer Neuausrichtung
der Auswärtigen Kulturpolitik. Das große Thema Konfliktprävention,
vor allem durch kulturelle Maßnahmen, wird zu einem Thema der politischen
Diskussion und der praktischen Politik. Alles dieses zeigt, dass
der Kultur ein immer breiterer Raum in der Politik eingeräumt wird.
Manche sprechen sogar schon von einem neuen Modell der internationalen
Beziehungen, dessen Grundpfeiler kulturell bedingt sind.
In der Innenpolitik gibt es eine breite Diskussion
um Integration und Einwanderung, es wird sich in hohem Maße um diese
Themen gekümmert. Die Debatte um die doppelte Staatsbürgerschaft
und die Arbeit der Einwanderungskommission sind Beispiele dafür.
Es mangelt aber an der Vernetzung der innenpolitischen Diskussion
mit der kulturellen Dimension im Allgemeinen und den Erfordernissen
und Bedürfnissen der Außenpolitik und der Auswärtigen Kulturpolitik
im Besonderen. Die jeweiligen Politikthemen und -felder werden abgekoppelt
voneinander diskutiert. Dabei wäre eine gegenseitige Durchdringung
u.a. wegen des weltweit auftretenden Problems der Migration notwendig.
Die "Ausländer" - mit oder ohne deutschem Pass - machen bis jetzt
rund 10% der Bevölkerung in Deutschland aus. Sie sind in ihrer Gesamtheit
Herausforderung und auch Chance sowie ein notwendiges Muss für die
Politik. Die alltägliche Realität ist ohne italienische Restaurants,
türkische und arabische Imbissbuden, ohne Tanzgruppen auf den Volksfesten
und ohne alle anderen Einrichtungen aus anderen Kulturen schlichtweg
nicht denkbar. Die kulturelle Integration dieser Bevölkerungsgruppen
ist unter Gesichtspunkten der Auswärtigen Kulturpolitik geradezu
unabdingbar, wenn es darum gehen soll, Begegnungen im Dialog möglich
zu machen. Sie ist die Basis für den Umgang und die Umsetzung einer
entsprechend formulierten Auswärtigen Kulturpolitik. Es geht dabei
nicht darum, zu verlangen, dass in Deutschland lebende Ausländer
über kurz oder lang zu "Deutschen" werden sollen. Natürlich können
wir erwarten, dass sich alle hier lebenden Menschen an Gesetze und
die staatliche Ordnung halten und halten müssen. Die leidige Debatte
um die "Leitkultur" hat ja gezeigt dass es eben gerade nicht um
die Anpassung an eine solche vermeintliche Kultur geht, sondern
um die Integration unter Einhaltung ganz bestimmter Regeln. Das
halte ich für selbstverständlich. Deutschland und sein Staatswesen
sind aber nicht ethnisch, kulturell oder religiös definiert. Daraus
folgt, dass es im Zusammenleben der Kulturen in Deutschland möglich
sein muss, dass jeder seine Kultur bewahren kann. Das steht nicht
im Widerspruch zu einer Beachtung der Gesetze. Religionsfreiheit
ist ohnehin gewährt.
Wir sollten uns also um Integrationspolitik und
ihre Vernetzung mit anderen Politikfeldern kümmern, zumal deren
Außenwirkung oft unterschätzt wird. Damit einher geht die Frage,
ob es heute noch ausreicht, als Auswärtige Kulturpolitik allein
die Verbreitung deutscher Sprache und Kultur im Ausland zu verstehen.
Die deutsche Auswärtige Kulturpolitik, und zwar sowohl das Auswärtige
Amt als auch das Parlament, haben in der "Konzeption 2000" bereits
beschrieben, dass wir eine "Zweibahnstrasse" im internationalen
Kulturaustausch brauchen. Das bedeutet, dass die internationalen
Kulturbeziehungen der deutschen Politik von Geben und Nehmen gekennzeichnet
sind und dass ein kultureller Austausch stattfinden soll. Die vielen
Städtepartnerschaften, die Schüler- und Studentenaustausche und
auch die Durchführung von künstlerischen Projekten sind lang bewährte
Beispiele für den kulturellen Austausch. Das gegenseitige Verstehen
und der Respekt vor der Kultur des jeweils Anderen sind die grundlegenden
Prämissen, die auf diese Art gefördert werden. Dabei will die deutsche
Auswärtige Kulturpolitik natürlich nicht wertfrei sein, sondern
sich für Demokratisierung und Menschenrechte, für nachhaltiges Wirtschaften,
Teilhabe am Fortschritt und Armutsbekämpfung einsetzen. Welche konzeptionellen
Vorschläge aber sind für das Zusammenleben der verschiedenen Kulturen
innerhalb Deutschlands gemacht worden? Ein Blick in die "Konzeption
2000" hilft weiter: als ein Grundsatz wird formuliert, dass innerstaatliche
Kulturpolitik die Basis für die Auswärtige Kulturpolitik sei. Demnach
kann Auswärtige Kulturpolitik " ... nicht wirksamer sein als die
in Deutschland geschaffene Kultur und Kultur- und Bildungspolitik
im Innern ... ". Weiter heißt es, dass Auswärtige Kulturpolitik
dem " ... Dialog, Austausch und der Zusammenarbeit von Menschen
und Kulturen ..." dient. Diesen Zielen dient auch die schon erwähnte
"Zweibahnstrasse": Deutschlands Beteiligung am Kulturdialog im Ausland
steht gleichberechtigt neben der Förderung des Kulturdialogs im
Innern. Diese Aufgabe wird auch explizit denjenigen im Lande zugewiesen,
die für die Kultur- und Bildungspolitik verantwortlich sind. Die
Debatte über Bedeutung und Notwendigkeit von Einwanderung und Integration
steht erst am Anfang. Es ist noch nicht allen klar, dass wir 2010
nicht mehr drei sondern nur noch zwei Beschäftigte auf einen Rentner
haben werden. Deshalb ist die Auseinandersetzung über Einwanderung
und kulturelle Integration -auch volkswirtschaftlich und sozialpolitisch
- notwendig. Der Beginn war die greencard-Debatte, wobei die kulturelle
Dimension bisher zu kurz kommt. Sie kann aber nicht ausgeklammert
werden. Die Notwendigkeit wird deutlich, wenn man sieht, dass gerade
Bayern islamischen deutschsprachigen Unterricht an Schulen eingeführt
hat. Solche Beispiele können uns helfen, unsere Position zu bestimmen
und unseren Partnern in der Welt deutlich zu machen, dass wir offen
sind für kulturelle Integration und sie als Bereicherung empfinden.
In der Tat haben wir in den letzten Jahren intensive
Berichterstattung über Neonazis und ihre Gewalttaten gerade im Ausland
wahrnehmen können. Dies hat die Debatte vorangetrieben. Dabei darf
es nicht bleiben, die positiven Ansätze des Zusammenlebens, die
ja durchaus in der Mehrzahl sind, müssen verstärkt werden. Wir brauchen
eine Konzentration auf die Zukunft. Es besteht nämlich schon in
Europa eine wechselseitige Wahrnehmung der jeweils anderen Kultur(en)
eines Landes und des Umgangs mit ihnen, die nicht immer den Realitäten
entspricht. Das aber kann nur geändert werden, wenn wir im Innern
anfangen, uns nicht nur mit unserer Vergangenheit auseinander zu
setzen, sondern auch damit, wie wir zusammen leben wollen. Dabei
kann es nicht darum gehen, die Minderheiten an einer nicht vorhandenen
"Leitkultur" messen zu wollen. Wir müssen klar machen, dass wir
nicht "die" deutsche Kultur haben, sondern viele Kulturen, die in
Deutschland zusammen leben. Jedes Orchester, jedes Theater und jedes
Ballett hat in seinen Reihen ausländische Künstler. Wir haben in
unseren Städten unzählige Moscheen, Synagogen und Tempel neben den
christlichen Kirchen. Auch schon innerhalb Deutschlands gibt es
regionale Unterschiede, die einen Bayern sich in Hamburg fremd fühlen
lassen. Die Beispiele lassen sich nahezu unendlich fortsetzen.
Aus diesen gesellschaftlichen Realitäten folgt
ein anderes, ein differenzierteres Bild von Deutschland und auch
von Europa (wir wollen die Diversität der Kulturen und nicht deren
Einheit), das wir uns zunächst aber erst mal selber klar machen
müssen. Wie wir dieses Bild transportieren, ist dann die nächste
Frage, um die wir uns kümmern müssen. Wir haben uns aber auch mit
strukturellen und gesetzlichen Fragen auseinander zu setzen, die
einem offenen, ehrlichen und zielorientierten kulturellen Dialog
dienen können. Es dürfte deutlich geworden sein, dass für eine erfolgreiche,
den gesellschaftlichen und kulturellen Gegebenheiten entsprechende
Auswärtige Kulturpolitik der kulturelle Dialog im Innern Voraussetzung
ist. Der Staat im 21. Jahrhundert ist kein einheitliches Gebilde,
wenn er es denn je gewesen ist. Staatliche Grenzen sind keine hermetischen
Barrieren mehr, schon gar nicht in Europa. Die Vielfalt, die kulturelle
Diversität in Europa ist unsere Stärke, auch gegenüber anderen Regionen
in der Welt. Menschen und Güter können sich so frei bewegen wie
nie zuvor. Ein- und Zuwanderung findet statt, ob man es wahrhaben
will oder nicht. Vom globalen Markt wird der flexible Weltbürger
gefordert. Trotz aller Probleme, die die weltweite Migration mit
sich bringt, ist sie dennoch Realität und auch Chance. Durch die
Globalisierung findet Migration zwangsläufig statt. Die daraus resultierende
Immigration brauchen wir schon allein wegen unserer demographischen
Entwicklung. Den Menschen in den ärmeren Ländern mangelt es inzwischen
an Lebensraum und die Wüsten breiten sich aus: auch eine Folge der
Politik der nördlichen Länder. Hier wird die Verantwortung deutlich,
die wir haben: wir kommen gar nicht um die Einwanderung herum. Die
daraus folgende Integration in jeder Hinsicht ist also gar keine
Frage des Wollens oder Nichtwollens, sondern sie wird zwangsläufig
passieren müssen. Damit wird aber im wohlverstandenen Eigeninteresse
auch der kulturelle Dialog mit den Menschen stattfinden müssen,
die bei uns angekommen sind. Das ist die innenpolitische Dimension
der Auswärtigen Kulturpolitik, die wir positiv und offensiv angehen
wollen.