Die Presse stellt in Deutschland neben den drei staatlichen die vierte Gewalt dar – so sagt man. Doch eine Veranstaltung der Medientage München 2004 - „Bild dir deine Meinung - Wie mit medienübergreifenden Inszenierungen Stimmung gemacht wird“ – zeigte einen Besorgnis erregenden Trend. Die Vermittlung von Information in der Presse wird immer stärker zugunsten einer Erhöhung der Auflagenzahlen in den Hintergrund gedrängt. Es scheint, dass durch die Gier nach Kampagnen der eigentliche Auftrag der Medien aus den Augen verloren wird. Das ist durch die Ausführungen von Nicolaus Fest von der „Bild“- Zeitung auf den Medientagen deutlich geworden.

Eine Kampagne der „Bild“-Zeitung zeigte ein Foto von Umweltminister Jürgen Trittin, das ihn angeblich als Straßenkämpfer darstellte. Fakt ist, dass die „Bild“-Zeitung dieses Bild innerhalb von Stunden bzw. eines Tages zurückgezogen hat. Eigentlich angemessen wäre zusätzlich eine Zahlung von Schadenersatz in hoher Summe gewesen, damit solche Vorgehensweisen von welchen Medien auch immer gar nicht erst in Erwägung gezogen werden.

Unsere Verfassung lässt in Artikel 5 des Grundgesetzes die Pressefreiheit unangetastet, definiert aber auch, dass der öffentliche Anspruch auf Kommunikation und Wahrheit nicht zu Manipulation und Desinformation denaturiert werden darf. Offensichtlich sind die bestehenden Formen der Selbstkontrolle nicht mehr ausreichend. Das Verhältnis von Verantwortung und Einfluss ist für die Medien wie für die Politik ein schwieriges. Doch egal, ob es um Quote bzw. Auflage im Medienbereich oder um breite öffentliche Zustimmung in der Politik geht: In einer offenen und demokratischen Gesellschaft sollte das Verantwortungsdenken immer das ausschlagende Regulativ zwischen den Interessen sein.

Schwierig ist die Verbindung von Verkaufsförderung und Verantwortung, wenn man auf einem umkämpften Medienmarkt bestehen muss, und gleichzeitig qualitativ hochwertiger Journalismus nicht auf der Strecke bleiben soll. Die Medienmacher müssen dabei der Versuchung widerstehen, im Leser, Hörer und Fernsehzuschauer nur den Quoten- bzw. Auflagenbringer zu sehen. Und Politiker müssen der Versuchung widerstehen, die Medien vorrangig als ihre persönliche Plattform zu verstehen. Jürgen Leinemann beschreibt in seinem aktuellen Buch „Höhenrausch – Die wirklichkeitsleere Welt der Politiker“, dass das Wechselspiel zwischen Politik und Medien den politischen Betrieb und auch den Charakter unseres demokratischen Systems verändert hat. Denn die Medienpräsenz ist heutzutage, laut Leinemann, scheinbar die wichtigste Legitimationsgrundlage für politische Entscheidungen geworden.

An diesem Punkt beginnt die Debatte um Qualität und Verantwortung. Die derzeitige von einigen Zeitungen aber auch mancher Rundfunkanstalten betriebene Kampagnenpolitik ist untragbar: Politiker werden gezielt angerufen und gefragt, ob sie zu einem bestimmten Thema eine konkrete Meinung haben. Wenn die Meinung nicht dem Kampagnenwunsch zum Beispiel der „Bild“-Zeitung entspricht, wird diese Meinung nicht abgedruckt. Ist sie aber gegen die aktuelle Politik gerichtet oder verspricht sie ein Quotenknüller zu werden, kann sich die Politikerin oder der Politiker sicher sein, an prominenter Stelle in der Zeitung aufzutauchen. Was hier über Zeitungen berichtet wird, überträgt sich mehr und mehr auch auf die elektronischen Medien. Im Bereich von Hörfunk und Fernsehen haben jedoch besonders die öffentlich-rechtlichen Sender (aber auch die privaten) in Hinblick auf die Nachrichtenformate eine besondere Verpflichtung.

Wenn man sich die Nachrichten der diversen öffentlich-rechtlichen und privaten Sender anschaut, erkennt man eine Konvergenz. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk legitimiert sich nicht aus der Einschaltquote, sondern aus dem Programmauftrag. Trotzdem ist zu erkennen, dass er sich um einer höheren Quote willen den Privaten in der Art der Auswahl und der Präsentation von Informationen anpasst, z.B. Nachrichten, die eigentlich nichts in der Tagesschau zu suchen hätten, wie zum Beispiel die Frage, ob Daniel Küblböck in einen Gurkenlaster gefahren ist. Das Auftauchen solcher Beiträge an prominenter Stelle in den öffentlich-rechtlichen Nachrichten zeigt die Tendenz, den privaten Sendern nachzueifern.

So werden Nachmittagstalkshows und Formate wie beispielsweise „Big Brother“ bei den Privaten immer ähnlicher und man fragt sich, warum sie im öffentlich-rechtlichen Fernsehen auftauchen. Sendungen wie „Big Brother“ haben nichts mit Informationsbedürfnis oder Unterhaltung der Zuschauer zu tun. Es geht einzig um Befriedigung von Instinkten, um Sensationslust und Selbstdarstellung, und das ist ein Beispiel für völlig fehlgeleitete Programmpolitik. Auch wenn dort immer argumentiert wird, man folge nur dem Anspruch des Publikums.

Solche Entwicklungen in den öffentlich-rechtlichen Anstalten widersprechen dem Programmauftrag, Vielfalt und Information, eben die ganze Bandbreite von Gesellschaft, wider zu spiegeln. Die Rundfunkurteile des Bundesverfassungsgerichts haben die Informationspflicht der Medien in den Landesrundfunkgesetzen, Staatsverträgen und Mediengesetzen breit verankert Im ersten Rundfunkurteil aus dem Jahr 1991 hat das Bundesverfassungsgericht darauf hingewiesen, dass der Rundfunk und alle Massenmedien einen Faktor der öffentlichen Meinungsbildung und der politischen Willensbildung darstellen. Die Unterhaltungsfunktion von Programmen ist ebenfalls in einer Reihe von Gesetzen und Verträgen festgeschrieben. In den Richtlinien für die Sendungen des ZDF von 1989 heißt es etwa: „Das Programm soll umfassend informieren, anregend unterhalten und zur Bildung beitragen.“

Doch gibt es in den Medien offenbar zunehmend die Tendenz, sich von den gesetzgeberischen und verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen zu entfernen. Die Grenzen zwischen Unterhaltung und Information werden aufgehoben. Der Journalismus gibt dann seinen Verfassungsauftrag auf und betreibt im so genannten Politainment eine Vermischung von Politik, Show, Spektakel und Stimmung, Image und Personalisierung auf. Er verliert an Qualität!

Man schaut nicht mehr dem Volk aufs Maul, sondern redet ihm nach dem Mund. Man folgt oder schürt gezielt Stimmungen. Eine Orientierung an Wahrheitsanspruch oder seriöse Informationspflicht findet immer seltener statt. Wir sehen das an der sehr mühsamen Reformdebatte in der Bundesrepublik: Bestimmte Medien stellen sich mehr als Beschützer und Bewahrer des Alten dar, denn als Informationslieferanten über die Notwendigkeiten von Reformen, über Generationsveränderungen, über den Bildungsauftrag für junge Leute. Das alles wäre aber notwendig für die Verständigung zwischen Politik und der Bevölkerung.

Es entsteht der Eindruck, dass sich Medienschaffende ihrer Macht bewusst sind und sie auch ausspielen. Sehr deutlich wurde mir das bei der Diskussion auf den Medientagen, als Herr Fest deutlich machte, dass er traurig ist um jede Kampagne, die er nicht machen kann.

In Deutschland zeigt sich eine Besorgnis erregende Tendenz: Bürgerinnen und Bürger bestellen immer mehr Zeitungen und Zeitschriften ab, die Abonnenten-Zahlen der Tages- und Wochenzeitungen sind rückläufig. Im Gegenzug gewinnen kostenlose Anzeigenblätter immer mehr Leser. Mit einer pseudo-redaktionellen Bearbeitung der Anzeigen suggerieren sie das Bild einer Informationszeitung, die aber durch bewusstes Weglassen einen stark manipulativen Charakter bekommt. Da solche Zeitungen nicht Mitglied des Deutschen Presserates sind, erfahren sie durch diesen auch keine Kritik oder Rüge. So passiert es auch Abgeordneten, dass Informationen über ihre Arbeit nicht oder falsch gedruckt werden, und somit niemand von ihrer Arbeit bzw. ihrer politischen Existenz erfährt. Denn wer nicht in der Presse ist, ist in der öffentlichen Meinung nicht vorhanden.

Es gibt glücklicherweise immer noch Ausnahmen in der deutschen Presse, wie zum Beispiel „Die Zeit“. Es ist jedoch zu bedenken, dass, man nicht von jedem Menschen erwarten kann, dass er ein so ausführliches Blatt liest. Nicht jeder hat die zeitlichen oder intellektuellen Möglichkeiten dazu. Ich erwarte von der Presse aber, dass auch die Zeitungen, die ein kleineres Format haben oder kostenlose Anzeigenblätter sind, zumindest korrekte Informationen ohne Auslassungen präsentieren.

Die mediale Entwicklung zeigt auch, dass sich Politiker durch die genannten Veränderungen in der Mediengesellschaft zunehmend gedrängt sehen, ihr Handeln und ihre Ziele der Öffentlichkeit über die Medien zu vermitteln. Unterhaltungsformate stellen hierfür höhere Einschaltquoten und Auflagenzahlen in Aussicht als Angebote im seriösen Politikformat.

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse sprach anlässlich des Mainzer Mediendisputs im vergangenen Jahr „vom problematischen Verhältnis zwischen dem immer absoluter bzw. „totalitärer“ werdenden Unterhaltungszwang in den Medien und der einigermaßen ernsthaften, also langsamen und langweiligen Politik“. Er fügte hinzu: „Unterhaltung … als Beschäftigung, die keine unmittelbaren Ziele verfolgt, … sondern allenfalls auf angenehmen Zeitvertreib ausgerichtet ist, gehört zu unseren menschlichen Grundbedürfnissen. Sie gehört nicht zuletzt zum Auftrag der öffentlich-rechtlichen Medien, allerdings neben Bildung und Information, nicht stattdessen.“