promedia: Frau Griefahn, mögen Sie Harald Schmidt?
Griefahn: Ich habe schon ganz gute Diskussionen mit ihm geführt, seine Shows finde ich manchmal übertrieben ebenso wie der große Geldaufwand, mit dem er von der ARD eingekauft wird.

promedia: Gehören denn nicht Humor und Satire auch zum Grundauftrag der Öffentlich-rechtlichen?
Griefahn: Natürlich, es muss ja das gesamte Spektrum geben. Aber die finanzielle Relation muss schon stimmen. Und die Frage, welchen finanziellen Aufwand ARD und ZDF betreiben müssen, um ihren Auftrag zu erfüllen, ist ja eine der zentralen Fragen in der Diskussion um die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

promedia: Welches Anliegen verfolgen Sie bei dieser Diskussion?
Griefahn: Es ist ganz wichtig, dass die Diskussionen um das geänderte Mediennutzungsverhalten geführt werden muss und der Online-Bereich deshalb eine wichtige Rolle spielen wird. Wenn sich die Bewertungen der Ministerpräsidenten und der EU-Kommission gegenüber der Internetnutzung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht ändern, dann hat er in Zukunft ein Problem. Das Internet stellt gerade im Informationsbereich eine Ergänzung zur traditionellen Mediennutzung dar und kann deshalb nicht auf 0,75 Prozent der Gebühren begrenzt werden, das ist keine langfristige Lösung. Der Internetnutzer wird sich fragen, warum er Gebühren zahlt, wenn er nicht die gewünschte Information von den Seiten der öffentlich-rechtlichen Anstalten bekommt.

promedia: Ihre Vorstellungen gehen damit über die Definition des Rundfunkstaatsvertrags hinaus, der für das Internet eine ausschließliche Programmbegleitung vorsieht.
Griefahn: Diese Regelung halte ich für einen Fehler, da man sich die Zielgruppen und deren Mediennutzung ansehen muss, besonders das der jungen Leute. Unterhaltung suchen Jugendliche im Fernsehen oder Kino, aber Information wird sehr selektiv über das Internet gesucht.

promedia: Online-Anbieter bemühen sich, mit dem Internet Geld zu verdienen, indem sie immer mehr Angebote kostenpflichtig machen. Wenn die öffentlich-rechtlichen Sender ein breites Angebot unendgeldlich zur Verfügung stellt, verzerrt das doch den Wettbewerb...
Griefahn: Die beiden Systeme befinden sich ja auch schon im Fernseh- und Radiobereich im Wettbewerb, der meiner Meinung nach auch sehr gut für die Qualität ist. Teilweise erleben wir einen gewissen Qualitätsverlust der Öffentlich-Rechtlichen durch die Anpassung an die Privaten, aber umgekehrt haben die Privaten auch sehr gute Angebote, wenn man das mit anderen Ländern vergleicht. Außerdem gilt der öffentlich-rechtliche Rundfunk immer noch als seriös, die Informationen stimmen, was man auch an der Einschaltquote für die „Tagesschau“ sehen kann. Das wirkt sich dann auch auf die Qualitätseinschätzung für das Internetangebot aus und letztendlich auch auf die Qualität der privaten Angebote. Deshalb ist es notwendig, dass das duale System auch im Internet existiert.

promedia: Wie weit dürfen diese Online-Angebote gehen oder was muss man ausschließen?
Griefahn: Ich würde e-Commerce ausschließen. Die jetzige Einschränkung auf „ programmbegleitend“ engt den Spielraum für massenwirksame Internetangebote zu sehr ein. Sie müssen über die Fernseh- oder Radioangebote hinausgehen, weil manche Informationen ausschließlich Online wahrgenommen werden. Einige Formate müssen auch sicherlich geändert werden, aber das wird natürlich nicht die gute, alte „Tagesschau“ betreffen. Insgesamt muss eine Perspektive für die Öffentlich-Rechtlichen sowohl durch die Rundfunkstaatsverträge als auch von der EU-Kommission garantiert werden. Kurzfristig ist das programmbegleitend zu machen, aber mittelfristig muss es darüber hinausgehen.

promedia: Frau Weiss hat zu diesem Thema einen Vorstoß in Brüssel unternommen, indem sie versucht hat, mit den Kultus- und Kulturministern eine Einigung zu erzielen, das Amsterdamer Protokoll zu ändern. Doch eigentlich hat die Staatsministerin keine Kompetenz hat, in dem Bereich tätig zu werden...
Griefahn: Frau Weiss räumt auch immer ein, dass es eigentlich ein Vabanquespiel ist, wenn sie z.B. vor der EU-Kommission als Vertreterin für die Bundesrepublik Deutschland auftritt, obwohl die Medienkompetenz bei den Bundesländern liegt. In diesem Fall war es aber eindeutig, da 16 Kultusminister sich einig waren und die Staatsministerin mit der Wahrnehmung diese Initiative beauftragt worden ist.

promedia: Holt man sich nun über Brüssel die Legitimation der Öffentlich-Rechtlichen für einen aktiveren Internetauftritt, was ja bisher in der deutschen Politik auf Widerstand gestoßen ist?
Griefahn: Es gibt natürlich Ministerpräsidenten, die nicht wollen, dass die Internet-Angebote ausgebaut werden. Ich finde, das ist eine sehr subtile Art, die öffentlich-rechtlichen Anstalten in die Enge zu treiben, denn diese haben keinerlei Überlebenschance, wenn sie nicht ins Internet investieren.

promedia: Ist das bestehende private Internet-Angebot, das von den Nachrichtenkanälen bis zu Sport reicht, nicht ausreichend?
Griefahn: Ich habe den Eindruck, dass gerade, weil es das öffentlich-rechtliche Fernsehen gibt, das private Angebot relativ seriös ist im Gegensatz zu anderen Ländern sind, die keine öffentlich-rechtlichen Sender haben. In den USA muss man sich Pay-TV besorgen, wenn man irgendeine vernünftige Information haben will. Die Notwendigkeit einer objektiven Information ist bei einem rein privaten System nicht mehr gegeben und damit ginge für mich ein hohes Gut der Demokratie verloren.

promedia: Benötigt der öffentlich-rechtliche Rundfunk dafür aber dieses breite und vielfältige Angebot oder könnte es reduziert werden, um Geld zu sparen?
Griefahn: Strukturveränderungen sind in jedem Fall notwendig aber es geht nicht um ein Sparen des Sparens willen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk darf nicht kaputt gespart werden. Es wird weiter gespart werden, aber wir haben auch mit Altlasten, wie dem Pensionsbereich, zu kämpfen, wo sich erst mittelfristig etwas ändern wird. Mit den demographischen Veränderungen haben aber alle öffentlich-rechtlichen Einrichtungen zu kämpfen und die kann man auch nicht kurzfristig ändern.

promedia: Bedeutet das, dass Mitarbeiter auf einen Teil ihrer Altersbezüge verzichten sollen?
Griefahn: Ich halte es für gerechtfertigt, wenn man für öffentlich-rechtliche Mitarbeiter und Pensionäre das Gleiche fordert, wie für Beamte.

promedia: Einige Anstalten haben auf die Reduzierung der Gebührenerhöhung mit einer Reduzierung des kulturellen Engagements reagiert, d.h. Orchester werden aufgelöst etc. Das muss Sie doch auch mit Sorge hinsichtlich des kulturellen Angebotes in vielen Regionen erfüllen?
Griefahn: Das stimmt. Alle Klangkörper haben nicht nur Kultur, sondern auch Arbeitsplätze für Künstler gesichert. Kultur wird immer als eine Art Beilage angesehen, aber unsere Demokratie lebt auch durch die kulturelle Vielfalt, die auch durch den öffentlichen Auftrag mit erhalten werden muss.

promedia: Müsste deshalb eine Diskussion über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht sogar die Frage nach einer Verstärkung der gesellschaftlichen Aufgabe enthalten?
Griefahn: Das finde ich notwendig und das muss auch den Bürgern deutlich gemacht werden, denn denen ist z.B. die Notwendigkeit einer Gebührenerhöhung gar nicht klar. Zur Informationsvielfalt gehören nun einmal sowohl Musik- wie Quizsendungen etc. Wie man das erreicht, also ob man für Harald Schmidt wirklich Millionen ausgeben muss, das muss im Einzelfall geklärt werden.

promedia: Einerseits sollen die Aufgaben nicht reduziert werden, andererseits ist abzusehen, dass die Gelder in den nächsten Jahren nicht erhöht werden. Wie kommt man aus dem Dilemma heraus?
Griefahn: Es gibt viele Dinge in öffentlichen Verwaltungen, die reduziert werden können, ohne dass an der Substanz gespart wird, z.B. durch Budgetierung. Ich kämpfe gerade dafür, dass die Goethe-Institute budgetiert werden, da sie vor Ort mehr mit dem Geld anfangen können. Ähnlich geht es dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk auch, wo es viele Stellen gibt, die mit den Sendungen direkt nichts zu tun haben.

promedia: Vielleicht könnte man einiges von dem, was im Deutsche-Welle-Gesetz durchgesetzt wurde, auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk übertragen...
Griefahn: Das wäre machbar – wir sind auch sehr stolz auf dieses Gesetz, weil der Umstieg auf die Digitalisierung mit enthalten ist und die Online-Dienste verankert sind. Zunächst müssen wir uns aber um das Problem mit den Pensionen kümmern und uns dazu mit allen Öffentlich-Rechtlichen Sendern an einen Tisch setzen.

promedia: Das Deutsche-Welle-Gesetz ist verabschiedet, das Filmfördergesetz ist fast schon wieder Geschichte und das Gesetz über die Pressefusionskontrolle ist in der Endphase. Damit haben Sie für den Ausschuss gar keine Medienthemen mehr in den nächsten zwei Jahren...
Griefahn: Wir haben genug Themen, wie z.B. „Voice over Demand“ oder den Verkauf der TV-Kabel-Netze oder die EU-Dienstleistungsrichtungslinie. Wir sind oft die einzigen, die ein Problem rechtzeitig sehen und sich darum kümmern, sodass hinterher viele aufwachen und auch aktiv werden.

promedia: Wenn Sie nur noch drei Fernsehprogramme empfangen könnten, welche wären das?
Griefahn: „Das Erste“ auf jeden Fall, „Phoenix“ und der „Kinderkanal“.