Monika Griefahn ist stellvertretende Vorsitzende
der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages.
Seit 1973 war sie im Rahmen des Deutsch-Französischen Jugendwerkes
in der Jugend- und Bildungsarbeit tätig. Sie betreut die deutsch-französischen
Beziehungen für die SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages.
1. Die deutsch-französischen Beziehungen
sind in dem 1963 unterzeichneten Elysee-Vertrag
institutionalisert worden.
Links zu den deutsch-französischen Beziehungen:
- Deutsche
Botschaft in Paris, CIDAL (Centre d'Information et de Documentation
de l'Ambassade d'Allemagne à Paris): alles, was Deutschland betrifft
( das sogenannte "Portail de l'Allemagne"). Speziell über die deutsch-französischen
Beziehungen (Chronologie,
statistischer Vergleich, Elysee-Vertrag,
Verzeichnis
der Instituionen der deutsch-französischen Zusammenarbeit, Verzeichnis
der deutsch-französischen Städte-, Gemeinde-, Kreis- und Regionalpartnerschaften
sowie Partnerschaften der Bundesländer)
- Die französische
Botschaft in Berlin; Kulturelle
Abteilung
- Deutsch-französisches
Netzwerk
2. Deutscher Bundestag - Assemblée Nationale
2.1 Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe
des Deutschen Bundestages
Der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe
des Deutschen Bundestages gehören ungefähr 70 Abgeordnete an, die
Frankreich als einen Schwerpunkt ihrer politischen Arbeit sehen.
Ziel einer Parlamentariergruppe ist es, die parlamentarische Zusammenarbeit
mit dem jeweiligen Land zu intensivieren und insofern zur Vertiefung
der bilateralen Beziehungen beizutragen.
2.1.1 Vorstand: Vorsitzender Dr. Andreas Schockenhoff
(CDU), Monika Griefahn (SPD), Volker Beck (Bündnis 90/Die Grünen),
Ernst Burgbacher (FDP), Kersten Naumann (PDS).
2.1.2 Aktivitäten
In Verbindung mit der Groupe d'Amitié France-Allemagne der Assemblée
nationale (dem französischen Parlament) organisiert die Deutsch-Französische
Parlamentariergruppe Informationsreisen von deutschen Abgeordneten
nach Frankreich und von französischen Abgeordneten nach Deutschland.
- Treffen mit Wissenschaftlern, Politikern, Industriellen, die in
den deutsch-französischen Beziehungen engagiert sind, so z.B. mit
der Vizepräsidentin der Deutsch-Französischen
Hochschule Frau Prof. Dr. Harth
- Kolloquien: Parlamentarierkolloquium Paris-Berlin zum Thema
"Die Zukunft Energieversorgung" am 22. und 23.September 2000 bei
der Expo 2000 in Hannover. (35 Teilnehmer, darunter Parlamentarier,
Regierungsvertreter, Sachverständige und Wirtschaftsvertreter)
- Delegationsreisen, z.B. im Juli 2001 nach La Hague, um die Wiederaufbereitungsanlage
der COGEMA zu besichtigen.
- Hospitantenprogramm: deutsch-französischer Abgeordnetenaustausch,
im Rahmen dessen Frau Griefahn eine französische Abgeordnete aus
der Assemblée nationale, Odette Grzegrzulka, vier Tage im Wahlkreis
und in Berlin empfangen und betreut hat. Ein Gegenbesuch nach Frankreich
wird im nächsten Jahr stattfinden. (weiteres
siehe Pressemitteilung Nr. 12/01)
- Diskussion vor Nizza: Positionspapier
2.2 Groupe d'Amitié France-Allemagne
98 Mitglieder Vorsitzender: Jean-Marie Bockel (Parti Socialiste)
· Gemeinsame Sitzungen der Auswärtigen Ausschüsse (z.B. am 30. Mai
2001 in Berlin), der Europaausschüsse.
· Deutsch-französische interfraktionelle parlamentarische Arbeitsgruppe,
vgl. gemeinsame Reformvorschläge für die Regierungskonferenz 2000,
Treffen 26.-27. Juni 2000
· "gekreuzte Zusammenarbeit": Der französische Außenminister Hubert
Védrine war z.B. am 9. Mai 2001 vor dem Europaauschuss.
· Treffen beider Präsidien (z.B. 23. Oktober 2001 in Paris)
2.3 Sonstige Aktivitäten
· Parlamentsmitarbeiter: Die Vereinigung der Deutsch-Französischen
Parlamentsmitarbeiter (VDFP) organisiert Reisen und Treffen zu französischen
Themen sowie Zusammenarbeit mit dem französischen Verein.
· Deutsch-Französische Parlamentspraktikanten: Das bilaterales Austauschprogramm
zwischen dem Deutschen Bundestag und der Assemblée nationale "Deutsch-französisches
Parlaments-praktikum" verbindet Studium und Praktikum bei einem
Abgeordneten im jeweiligen Partnerland.
3. Die Beziehung der SPD zur Parti Socialiste
3.1 Organisationen
· Das Büro Brigitte Sauzay, Beraterin des Bundeskanzlers für deutsch-französische
Beziehungen, organisiert in Zusammenarbeit mit der Friedrich-Ebert-Stiftung
und dem BBI (Berlin Brandenburgischem Institut für die deutsch-französische
Zusammenarbeit in Europa e.V.) eine Veranstaltungsreihe mit deutschen
und französischen Abgeordneten der SPD und der Parti Socialiste,
z.B. am 15. Mai 2001 im Bundeskanzleramt und in Genshagen.
· Die Friedrich-Ebert-Stiftung organisiert Kolloquien zu europäischen
Themen. Seit 1984 ist die Stiftung in Frankreich
3.2 Ziele:
- Forum der Zivilgesellschaft (Auftrag der Regierungen)
- Verstetigung des deutsch-französischen Dialogs
- Europäisierung der Perspektiven - Wirtschaftspolitische Innovation
- Sozialer Dialog
3.3 Aktivitäten:
- Das deutsch-französische Forum, mit Spitzenvertretern aus Politik,
Wirtschaft, Medien und Gesellschaft, z.B. am 19. und 20. Oktober
2001 in Paris zum Thema "Nachhaltige Wirtschaftspolitik"
- Cercle stratégique franco-allemand, in Zusammenarbeit mit dem
französischen Strategieinstitut IRIS: z.B.am 11. und 12. Mai 01
in Enghien-les-Bains zu den beiden Themen Europa-Afrika und Europa-USA
- Deutsch-französische Kolloquien, Seminare und Gesprächskreise
z.B. am 1. März 2001 die Reflexionsgruppe zum Thema "Die deutsch-französischen
Beziehungen", in Zusammenarbeit mit der Fondation Jean Jaurès.
- Gesprächskreise mit deutschen und europäischen Gewerkschaftsvertretern,
z.B. "Herausforderungen für die Gewerkschaften in einer sich wandelnden
Wirtschaft" am 6. und 7.Februar 2001 in Paris, in Zusammenarbeit
mit der Deutschen Postgewerkschaft, FO, CFDT und CGT.
- Willy-Brandt-Haus: z.B. Hearing am 8. Februar 2001 zum Themenschwerpunkt
"Europäische Union", Vortrag des ersten Sekretärs der Sozialistischen
Partei Frankreichs, François Hollande, "Europapolitische Herausforderungen
aus Sicht der französischen Sozialisten".
- Offizielles Zusammentreffen beider Parteiführungen unabhängig
von den Kontakten in Regierung und Parlament alle sechs Monate wechselseitig
in Paris und Berlin. · Gemeinsame Arbeitssitzungen