Anrede,

dass der Deutsche Musikrat erhalten bleiben muss, ist wohl allen klar, die seine Bedeutung und seine Arbeit kennen. Ich denke, darüber brauchen wir nicht debattieren.

Für mich ist ebenso klar, dass nun nach der Insolvenz schleunigst dafür gesorgt werden muss, dass die Projekte des Musikrates nicht gefährdet werden. Nichts repräsentiert die Vielfalt des deutschen Musiklebens besser und breiter, als eben diese Projekte.

Nur eines möchte ich nochmals festhalten: der Bund, d.h. die Staatsministerin Frau Dr. Weiss und ihre Behörde sind mitnichten dafür verantwortlich, dass der Musikrat in diese Schieflage geraten ist. Bloß hilft es nicht, wenn wir über Schuld oder Unschuld lamentieren; es muss etwas getan werden. Sie wissen, dass es bereits einige Vorschläge zur Sanierung des Musikrates gibt. Sie kommen vom Musikrat selber; ihre Sinnhaftigkeit in der momentanen Situation wird geprüft.

Ohne eine Neustrukturierung wird es nicht gehen. Ob diese in einer gemeinnützigen GmbH oder in der Fortführung der Vereinsform oder in einer anderen Organisationsform besteht, müssen wir in Ruhe entscheiden. Die neue Struktur hängt wesentlich davon ab, was sie in Zukunft zur Transparenz und Effektivität des Musikrates beitragen kann. Das wird entscheidend sein. Ein neuer Finanzplan für 2003 wurde bereits erstellt, die Personal- und Organisationsstruktur wird im Auftrag der Beauftragten für die Angelegenheiten der Kultur und Medien ebenfalls bereits untersucht.

Darüber hinaus ist es aber allein Sache des Musikrates, die Insolvenz zu beseitigen. Bis jetzt ist er ein rechtsfähiger eingetragener Verein, der auch gar nicht direkt vom Bund bezuschußt wird. Die Mittel fließen über die Kulturstiftung der Länder und zu einem geringen Teil über das Bundesverwaltungsamt. Dies wird in der Debatte oft vergesssen: der Einfluß des Bundes ist ja gar nicht so, wie sich das manche vorstellen. Natürlich bestehen enge Kontakte zur Vereinsführung und Regierung und auch Parlament stehen konstruktiven Vorschlägen seitens des Musikrates offen gegenüber.

Nur ist es nicht so, wie manche Fragen, die wir eben in der Fragestunde gehört haben, es andeuten wollen: die Beseitigung der Insolvenz sowie die Neustrukturierung ist nicht Aufgabe des Bundes!

Und wir als Parlament wollen den Musikrat lediglich darin bestärken, die Kraft für einen Neuanfang zu finden und – wo es geht – dabei zu unterstützen. Deshalb haben wir in den Regierungsfraktionen einen entsprechenden Antrag gemacht. Wer ihn aufmerksam liest, der wird feststellen, dass er ausschließlich darauf gerichtet ist, nicht nur die Projekte zu erhalten, sondern alle Voraussetzungen zu schaffen, die nötig sind, die Mittel wieder fließen lassen zu können.

Uns kann nur daran gelegen sein, die Vielfalt des Musiklebens in Deutschland weiterhin so breit repräsentiert zu sehen. Es sind immerhin rund 8 Millionen Musikerinnen und Musiker, die durch den Musikrat vertreten werden und damit auch der Ansprechpartner für alle Fragen der Musik. Ihn zu verlieren, können wir uns nicht leisten. Auch weil er wichtig für die musikalische Bildung ist. Auch weil er, was einige nicht wissen, wertvolle Arbeit für internationalen Kulturdialog macht. Das Auswärtige Amt ist – zusammen mit dem BMFSFJ - der Zuwendungsgeber für den größten Einzelposten des Musikrates, der Verbindungsstelle für Internationale Beziehungen. Hier wird für den internationalen Musikaustausch ungeheuer viel getan, beispielsweise werden die deutschen Mitglieder des EU-Jugendsinfonieorchesters durch den Musikrat ausgewählt. Der Musikrat bzw. seine Verbindungsstelle ist damit auch eine Mittlerorganisation der Auswärtigen Kulturpolitik.

Dies sind alles genug Gründe, um dem Deutschen Musikrat unter die Arme zu greifen.

Vielen Dank.