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Ich nehme zu den hier aufgeworfenen Fragen naturgemäß aus der Perspektive der Kultur politikerin Stellung. Und weil wir in der Regel dann doch schnell zur Sache kommen, bringe ich es auch gleich auf den Punkt:
Wir brauchen vor allem zwei Dinge:
die Möglichkeiten und die Basis für gesellschaftliches und damit auch kulturelles Engagement müssen noch viel breiter werden. Das ist Aufgabe der Politik. Dazu gehören auch sozialrechtliche Regelungen für Künstler und Kulturschaffende.
Darüber hinaus brauchen wir einen breit angelegten Diskurs über viele Einzelfelder in der Kultur. Das ist Aufgabe von allen.
Die erfolgreich begonnene Arbeit in der letzten Wahlperiode wird in gewohnter Intensität mit Künstlern, Kulturinstitutionen, im Parlament und in den Medien fortgeführt. Es ist ja ein erfreuliches Ergebnis, dass der Kulturausschuss des Bundestages und das Amt der Staatsministerin für Kultur und Medien inzwischen von niemandem mehr angezweifelt wird. Das war 1998 noch anders. Dies ist ein Zeichen, dass die Orientierung auf Ergebnisse sowie die konstruktive Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen und mit den Institutionen der Kultur gut getan haben. Das ist der Ansporn für unsere Arbeit in der Zukunft.
Wir sind uns alle einig, dass Kultur kein schmückendes Beiwerk der Politik ist. Sie ist der Humus auf dem die Gesellschaft gedeiht. Gleichzeitig ist sie deren Ausdruck. Damit hat sie Einfluss auf die Politik, wir sprechen ja auch von politischer Kultur, und deshalb wird es bei allen Vorhaben der nächsten Zeit darum gehen müssen, dass die kulturpolitischen Regelungen nicht einschränken, sondern den kulturellen und künstlerischen Gegebenheiten angemessen sind und den sozialen Realitäten gerecht werden. Dafür wurde in der Koalitionsvereinbarung die Kulturverträglichkeitsprüfung eingeführt.
Darüber hinaus wird es darum gehen, die friedensfördernde, demokratisierende und krisenpräventive Kraft der Kultur stärker zur Geltung zu kommen zu lassen. Das wird besonders im Bereich der internationalen Kulturbeziehungen relevant sein. Über den künstlerisch-kulturellen Austausch sowohl im In- wie im Ausland transportieren wir Ideen, Werte, Vorstellungen und empfangen diese aus der anderen Richtung, so dass ein Prozess des Verstehens in Gang kommt. Auf dieser Basis Politik zu machen, ist etwas grundlegend anderes, als wir das aus der klassischen Diplomatie gewohnt sind.
Ich glaube, das es auf dem Gebiet der internationalen Kulturbeziehungen die größten Veränderungen in der Zukunft geben wird. Das hat einerseits mit der Haushaltslage zu tun, andererseits aber damit, dass die Grenzenlosigkeit bedeutender sein wird. Ich meine damit, dass wir in Europa und weltweit damit rechnen müssen dass die Aufhebung von Grenzen im Waren- und Ideenverkehr Reaktionen nach sich ziehen wird, die eine neue Verfestigung von Grenzen, sei es ideologisch, sei es kulturell oder politisch, zur Folge haben kann. Die Freiheit des Güterverkehrs steht dabei in einem gewissen Gegensatz zur kulturellen Vielfalt. Frankreich z.B. schützt seinen Filmmarkt mit Quoten und auch im Radio muß ein bestimmter Prozentsatz frnazösische Musik sein.
In Europa muss es aber auch darum gehen, die Vielfalt der Kulturen zu erhalten und gleichzeitig die Union zu festigen. Weltweit können wir nur weiter kommen, wenn der viel beschworene Dialog der Kulturen mit Leben erfüllt wird und er nicht eine Floskel bleibt.
Soweit nur ein paar Punkte zur Anregung der Diskussion.
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
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