„Auf die Mütze kriegen“ hat der ehemalige Fußball-Bundestrainer Jürgen Klinsmann das genannt, wenn er und sein Team verloren hatten und böse dafür gescholten wurden. Die SPD-Basis gibt ihren Abgeordneten derzeit auch öfter „auf die Mütze“, ist unzufrieden mit den Kompromissen bei den Entscheidungen, die in den vergangenen Wochen angestanden haben. Dabei haben wir nicht einmal verloren!

Schauen wir auf die Situation von vor gut einem Jahr zurück, als Neuwahlen ausgerufen wurden: Da herrschte Stillstand. Aufgrund einer Blockade-Politik waren notwendige Entscheidungen nicht möglich. Das ist jetzt anders, wir packen Themen an, um Deutschland für die Zukunft zu rüsten. Dass das in einer großen Koalition nur über Kompromisse geht, ist logisch, vermutlich bekommen auch meine CDU-Kollegen von ihrer Basis „auf die Mütze“.

Diese Kompromisse zu finden, ist nicht einfach. Es ist anstrengend, aber wer hat gesagt, dass es leicht sein soll, einen Staat funktionsfähig zu machen und zu halten? Das ist eine große Aufgabe, die viele Diskussionen erfordert – und zurzeit eben Kompromisse. Sehen wir der Realität ins Auge: Damit Deutschlands Gesellschaft weiterhin so gut funktionieren kann wie sie das immer noch tut, muss Politik Dinge anpacken. Das tut sie, von Stillstand wie vor einem Jahr noch ist nicht mehr die Rede. Und da ist es immer noch bessern, mitbestimmen zu können und sozialdemokratische Grundsätze in die neuen Eckpunkte und zukünftigen Gesetze einfließen zu lassen, als nur in der Opposition zu schimpfen.

Dass die SPD ihre Vorstellungen von Staat und Gesellschaft in der derzeitigen Konstellation nicht in Reinform durchsetzen kann, ist Fakt. Das sie aber mitgestaltet, auch. Das Gesundheitswesen bleibt solidarisch aufgebaut, es wird keinen Einheitssteuersatz für Arme und Reiche geben, Arbeitnehmer behalten viele ihrer Rechte und der Kündigungsschutz ist geblieben. Davon abgesehen sind auch die neuen Schwerpunkte Bildung und Erziehung bereits vor der großen Koalition wichtige Punkte für die SPD gewesen.

Sehen wir die Konstellation auf Bundesebene also pragmatisch – auch die Union kann nicht alle ihre Vorstellungen durchsetzen. Aber Kompromisse hin oder her – natürlich sind wir von unseren Vorstellungen, für die wir eintreten, überzeugt. Darum ist es auch nur folgerichtig, wenn wir weiterhin Wert auf unser sozialdemokratisches Profil legen und dieses zum Beispiel bei der Kommunalwahl auch deutlich machen. Für die Zukunft wünsche ich mir viele sozialdemokratische Bürgermeister und Ratsmehrheiten im Land.