Monika Griefahn, Bundestagsabgeordnete und im Ausschuß für Kultur und Medien zuständig für die Buchpreisbindung, erklärt zu den andauernden Auseinandersetzungen um die grenzüberschreitende Buchpreisbindung:

"EU-Kommissar Karel van Miert hat neuerlich bekräftigt, die grenzüberschreitende Buchpreisbindung untersagen zu wollen. Wir werden jetzt in Zusammenarbeit mit dem Staatsminister im Bundeskanzleramt, Dr. Michael Naumann, sowie den Wirtschaftsverbänden und dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels alles tun, um diese Entscheidung zu verhindern. Notfalls muß man ihr beim Europäischen Gerichtshof juristisch entgegentreten".

Monika Griefahn bezweifelt die Legitimation einer solchen Entscheidung der Kommission. "Die Kommission ist zurückgetreten, sie verwaltet das Amt nur bis zur Einsetzung der neuen Kommission. Ich sehe daher nicht, daß eine Entscheidung zur Abschaffung der Buchpreisbindung sonderlich viel Legitimation besitzt. In der SPD-Bundestagsfraktion werde ich dafür werben, daß wir uns gegen dieses Diktat aus Brüssel mit allen Mitteln zur Wehr setzen. Die alte Kommission sollte auch bedenken, daß sie ihren Nachfolgern nicht eine solche Hypothek überläßt "

Bundesregierung, Abgeordnete und Börsenverein wollen erst mit van Mierts Amtsnachfolger/in erneut über das Thema verhandeln. Die Aufhebung der Buchpreisbindung würde die Ladenpreise für Bücher freigeben. Folge könnte sein, daß viele Bücher vom Markt verschwinden oder unbezahlbar werden und viele der kleineren Händler ihre Läden schließen müssen

"Ich will keine "McDonaldisierung" des Kulturgutes Buch. Die Aufhebung der Preisbindung würde dieses Kulturgut im Kern treffen", reagierte Griefahn auf die Brüsseler Debatte.