Monika Griefahn MdB, kultur- und medienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, erklärt zur Verabschiedung des Gesetzes zur Sicherung der nationalen Buchpreisbindung:

"Mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Sicherung der nationalen Buchpreisbindung ist die Koalition einen großen Schritt im Kampf gegen die McDonaldisierung der Kultur vorangekommen. Mit dem Gesetz werden Reimporte aus anderen Ländern der Europäischen Union zum Zwecke der Unterwanderung der nationalen Buchpreisbindung verhindert.

Vor allem betroffen ist der Handel über das Internet. Hier hat gerade die Libro AG eine Kampagne gestartet, mit dem klaren Ziel, die nationale Buchpreisbindung zu attackieren. Das Gesetz, das nun verabschiedet wurde, schiebt derlei Aktivitäten einen Riegel vor. Für die Fraktion der SPD wie für die Bundesregierung ist das Buch mehr als nur Handelsgut. Vielmehr ist es das Element, mit dem Sprache vermittelt und Kultur weitergegeben wird.

Hier den zunehmenden Prozessen der Liberalisierung keinen Widerstand zu leisten, hätte schwerwiegende Verschiebungen in der kulturellen Landschaft Deutschlands zur Folge: Zum einen würde es eine Konzentration des Marktes auf hohe Auflagezahlen geben, bei der gerade die kulturell wertvollen Bücher und die kleinen Verlage nicht mehr mithalten könnten. Zum anderen würde sich mit einer zunehmenden Ausbreitung des Buchhandels über das Internet die Struktur des Buchhandels deutlich verändern. Sind es bisher noch überwiegend mittelständische Buchhändler mit fachkundigem Personal, so geht der Trend hin zum Kulturkaufhaus, in dem eine qualitativ hochwertige Beratung nicht mehr möglich ist. Nur Dank der nationalen Buchpreisbindung ist es für diese kleineren Läden möglich zu überleben.

Die Regierungskoalition und die Bundesregierung haben dieser desaströsen Entwicklung nun einen Riegel vorgeschoben."