Monika Griefahn MdB, bisher kultur- und medienpolitische
Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, wurde am Mittwoch, 5.Juli
2000, zur neuen Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Medien
des Deutschen Bundestages bestellt.
Am 29. Juni 2000 trat die bisherige Vorsitzende,
Dr. Elke Leonhard, zurück. Dem Rücktritt waren fraktionsinterne
Auseinandersetzungen vorausgegangen. Der Kulturausschuss des Bundestages
wurde mit dem Antritt der Regierung Schröder gebildet. Er hat sein
Pendant auf Regierungsseite im Amt des Staatsministers für Kultur
und Medien, Dr. Michael Naumann. Die Debatte um und der Beschluss
über das Holocaust-Mahnmal in Berlin, die Erneuerung des Stiftungsrechtes
sowie der Erhalt der Buchpreisbindung sind Errungenschaften des
Kulturausschusses.
Monika Griefahn sagte: "Ich werde mich als Vorsitzende
des Ausschusses dafür einsetzen, das die beiden neuen Instrumente
der Bundeskulturpolitik, der Ausschuss und das Amt des Staatsministers
für Kultur, weiterhin gut zusammenarbeiten. Bundestag und Bundesregierung
haben mit den beiden Einrichtungen eine einmalige Möglichkeit, der
Kulturpolitik des Bundes die ihr gebührende Aufmerksamkeit zu geben.
Mein Bestreben und meine Aufgabe ist es, mit allen im Ausschuss
vertretenen Parteien Lösungen zu finden, die unsere Kulturpolitik
voranbringen."
Der "Dialog der Kulturen" in der Auswärtigen Kulturpolitik
und die "Neuen Medien" sind die nächsten Schwerpunktthemen des Ausschusses.
Insbesondere die Konvergenz der Medien steht auf der Tagesordnung.
Hier wird um umfangreiche Regelungswerke verhandelt werden, um der
rasanten Entwicklung auf diesem Gebiet gerecht zu werden.