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Pressemitteilung 15/2000
Donnerstag, 6. Juli 2000
 
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Neuer Vorsitz beim Ausschuss für Kultur und Medien des Bundestages

Monika Griefahn MdB, bisher kultur- und medienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, wurde am Mittwoch, 5.Juli 2000, zur neuen Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages bestellt.

Am 29. Juni 2000 trat die bisherige Vorsitzende, Dr. Elke Leonhard, zurück. Dem Rücktritt waren fraktionsinterne Auseinandersetzungen vorausgegangen. Der Kulturausschuss des Bundestages wurde mit dem Antritt der Regierung Schröder gebildet. Er hat sein Pendant auf Regierungsseite im Amt des Staatsministers für Kultur und Medien, Dr. Michael Naumann. Die Debatte um und der Beschluss über das Holocaust-Mahnmal in Berlin, die Erneuerung des Stiftungsrechtes sowie der Erhalt der Buchpreisbindung sind Errungenschaften des Kulturausschusses.

Monika Griefahn sagte: "Ich werde mich als Vorsitzende des Ausschusses dafür einsetzen, das die beiden neuen Instrumente der Bundeskulturpolitik, der Ausschuss und das Amt des Staatsministers für Kultur, weiterhin gut zusammenarbeiten. Bundestag und Bundesregierung haben mit den beiden Einrichtungen eine einmalige Möglichkeit, der Kulturpolitik des Bundes die ihr gebührende Aufmerksamkeit zu geben. Mein Bestreben und meine Aufgabe ist es, mit allen im Ausschuss vertretenen Parteien Lösungen zu finden, die unsere Kulturpolitik voranbringen."

Der "Dialog der Kulturen" in der Auswärtigen Kulturpolitik und die "Neuen Medien" sind die nächsten Schwerpunktthemen des Ausschusses. Insbesondere die Konvergenz der Medien steht auf der Tagesordnung. Hier wird um umfangreiche Regelungswerke verhandelt werden, um der rasanten Entwicklung auf diesem Gebiet gerecht zu werden.

 
Diese Pressemitteilung finden Sie auf: www.monika-griefahn.de