Monika Griefahn, Berichterstatterin der SPD-Fraktion
für Auswärtige Kulturpolitik im Bundestagsausschuss für Kultur und
Medien, nimmt zum heute in Berlin vorgestellten Gutachten der Friedrich-Ebert-Stiftung
Stellung:
"Das von Prof. Jo Groebel verfasste Gutachten
zur Rolle des Auslandsrundfunks positioniert in einem Vergleich
von fünf Ländern die Deutsche Welle im internationalen Kontext.
Damit haben wir erstmals eine sachliche Grundlage für die weitere
Diskussion um die Reform der Deutschen Welle. Das Gutachten behandelt
notwendige Fragen, die im Zusammenhang mit dem sog. "Hanten-Papier"
diskutiert werden. Klar ist, dass die SPD-Fraktion unabhängige journalistische
Arbeit nicht in Frage stellt. Das Gutachten beschreibt auch die
Rolle der Deutschen Welle als Kompensationsradio, dass in das Konzept
der Auswärtigen Kulturpolitik als Instrument der Krisenprävention
des Auswärtigen Amtes passt, sagte Monika Griefahn in Berlin.
"Die SPD-Fraktion", so Griefahn weiter, "wird
weiterhin für die angemessene Finanzierung des Senders einstehen.
Wir wollen einen effizienten und unabhängigen Auslandsrundfunk,
der in der Welt ein adäquates Bild der Bundesrepublik vermittelt.
Die Bedeutung von Information und Kommunikation im globalen Maßstab
wird zunehmen. Für die Deutsche Welle bedeutet dies Umstrukturierungen
vor allem im Online-Bereich."
Die SPD-Fraktion begrüsst den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz,
die Kooperation von ARD, ZDF und Deutscher Welle weiter zu verhandeln.
"Für uns ist es wichtig, dass zu einer fairen Kooperation kommt
- auch mit dem DeutschlandRadio", sagte Monika Griefahn.