Nach der Zerstörung der Buddha-Statuen: Vorsitzende des Kulturausschusses bereitet Resolution für internationale Parlamentarierkonferenz vor

Berlin. Die Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien, Monika Griefahn, wird auf der Anfang April stattfindenden Konferenz der Interparlamentarischen Union in Havanna auch die Situation in Aghanistan thematisieren. "Die entgegen allen Appellen vollzogene Zerstörung der kulturhistorisch einmaligen Buddhastatuen durch Kräfte der Taliban bedeutet einen unwiederbringlichen Verlust für die gesamte Menschheit", erklärte die SPD-Politikerin. "Wir dürfen jetzt nicht zur Tagesordnung übergehen, sondern müssen die Situation in Afghanistan auf allen politischen Ebene ansprechen." Dabei dürfe es nicht allein um die Zerstörung der Buddha-Statuen, sondern müsse es auch um die Menschenrechtssituation in Afghanistan gehen. Die Menschenrechte, insbesondere die elementarsten Rechte der Frauen und Mädchen, würden durch die Taliban anhaltend und eklatant verletzt.

Die Interparlamentarische Union (IPU) ist die Weltorganisation der nationalen Parlamente. Sie wurde bereits 1889 gegründet und ist damit eine der ältesten internationalen Organisationen. Sie gilt als zentrale Plattform für den internationalen und interkulturellen Dialog zwischen Parlamentariern. Ziel der Organisation sind der Frieden und die Zusammenarbeit zwischen den Völkern und die nachhaltige Stärkung repräsentativer Demokratien. In den vergangenen Jahren hat sich die IPU insbesondere darum bemüht, die Aktivitäten internationaler Organisationen, die im Zuge der Globalisierung immer mehr an Bedeutung gewinnen, parlamentarisch zu begleiten.

Monika Griefahn hatte bereits auf einer IPU-Konferenz im Jahr 2000 die Position des Deutschen Bundestages zu Fragen des interkulturellen Dialogs vertreten. Dabei wurde der Entwurf der deutschen Delegation zur Grundlage der von der Vollversammlung verabschiedeten Resolution gemacht. Griefahn konnte sich in den Verhandlungen gegen iranischen Widerstand mit der Position durchsetzen, dass die Achtung und Wahrung der Menschenrechte eine unabdingbare Voraussetzung für einen Dialog zwischen den Kulturen ist und der Dialog nicht angeführt werden darf, um diskriminierende Gesetze und Praktiken zu rechtfertigen und die Menschenrechte weniger sorgfältig zu beachten. Auf der IPU-Konferenz in Havanna vertritt sie den Deutschen Bundestag bei der Diskussion um die Bedeutung von Bildung und Kultur für die demokratische und wirtschaftliche Entwicklung.

Frau Griefahn will zudem auf einen Beschluss drängen, der die Menschenrechtsverletzungen in Afghanistan und die Zerstörungen der Buddha-Statuen eindeutig verurteilt. Ein entsprechender Resolutionsentwurf ist von ihr vorbereitet worden. Griefahn hofft dabei auch auf die Unterstützung der IPU-Delegationen aus Staaten der islamischen Welt. Der von Griefahn geleitete Bundestagsausschuss für Kultur und Medien hatte auf seiner jüngsten Sitzung die Bundesregierung aufgefordert, bei der im März und April stattfindenden 57. Tagung der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen in Genf eine ebenso deutliche Position zur Situation in Afghanistan zu vertreten.