Monika Griefahn MdB, Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für die Auswärtige Kulturpolitik nimmt zum gestern im Ausschuss für Kultur und Medien vorgestellten Reformkonzept von Staatsminister Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin Stellung:

"Die Reformvorschläge von Staatsminister Nida-Rümelin weisen in die Zukunft. Nun liegt ein Konzept vor, dass die langjährige Debatte um die Verbesserung der medialen Aussenrepräsentanz der Bundesrepublik aufnimmt und in konkrete Vorschläge umsetzt. Damit ist ein großes Reformvorhaben der Bundesregierung auf den Weg gebracht.

Die SPD-Fraktion, aber auch das Parlament, begrüßen, dass viele ihrer Vorschläge Eingang gefunden haben. Ein zentraler Punkt ist neben der eine viel stärkere Orientierung auf den Dialog der Kulturen, d.h. eine Umsetzung des Konzeptes der "Zweibahnstrasse", wie sie in der Konzeption 2000 in der Auswärtigen Kulturpolitik verfolgt wird. Ich begrüße dies sehr. Daneben wird von beiden Seiten, Deutsche Welle und Staatsminister, eine Konkretisierung der Aufgabenstellung sowie die Reform des Programmauftrages in Angriff genommen, Dies war unbedingt nötig, da der Programmauftrag der Deutschen Welle nicht mehr zeitgemäß war. Zielgruppen und Zielregionen werden neu bestimmt und schärfer gefasst Dabei sollen drei Aufgaben besonders spezifiziert werden: Die Ansprache der Deutschsprechenden im Ausland, die der Multiplikatoren sowie die Rolle als Kompensationsradio in Krisengebieten für die Entwicklung von Zivilgesellschaft. Dazu wird auch angestrebt, die technische Umsetzbarkeit und Erreichbarkeit zielgruppenspezifisch zu reformieren (Radio, TV, Internet). Wichtig ist, dass die Finanzierung der Deutschen Welle in Zukunft verstetigt werden soll.

Ich habe auf all diese Punkte in den letzten 2-3 Jahren immer wieder hingewiesen und finde insbesondere die Dialogorientierung und die zielgruppengerechtere Ausrichtung einen wichtigen Schritt. Auch, dass die Online-Präsenz nun nicht nur konkretisiert, sondern im Programmauftrag fixiert werden soll, ist richtig und nötig.

Mit dem vorgelegten Konzept wird die Deutsche Welle für kommende Aufgaben besser gestellt sein als bisher. Die Rahmenbedingungen der Deutschen Welle werden in einem breit angelegten Meinungsbildungsprozeß zwischen Parlament, Regierung und Deutscher Welle neu gestaltet werden, so dass das ambitionierte Ziel einer umfassenden Reform in der nächsten Legislaturperiode zügig umgesetzt werden kann."