Die SPD-Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn hat sich in einem Schreiben an die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post gewandt, um eine Überprüfung von Mängeln in der Zustellung von Briefen durch die Deutsche Post AG zu erreichen.

In Ihrem Schreiben an den Präsidenten der Regulierungsbehörde, Herrn Matthias Kurth, führt Monika Griefahn aus:

„Als Abgeordnete habe ich ein besonderes Interesse daran, dass für die Bürgerinnen und Bürgern in meinem Wahlkreis ein funktionierendes und leistungsfähiges Postangebot bereitgestellt ist. Seit einiger Zeit häufen sich Klagen über die Qualität der Zustellung. Dies betrifft sowohl die Uhrzeit wie auch die Regelmäßigkeit der Zustellung.

Zum einen nimmt die Deutsche Post AG bzw. möglicherweise auch von ihr beauftragte Subunternehmer die Briefzustellung zum Teil erst am Nachmittag vor. Allein dies ist schon für viele fristgebundene Tätigkeiten (wie z.B. Rechtsanwaltskanzleien) ein Problem.

Zum anderen soll die Zustellung tageweise in meinem Wahlkreis im Bereich Winsen (Landkreis Harburg) sogar ausgefallen sein, vgl. dazu den Bericht des Winsener Anzeigers vom 30. September 2003. Auch im Landkreis Soltau-Fallingbostel fiel bei einigen Haushalten die Zustellung an einigen Tagen aus. Betroffene haben dem Vernehmen nach die Auskunft erhalten, wenn die Posttour für die Zusteller zu lang werde, würden sie die Tour abbrechen und die Haushalte an dem Tag nicht mehr bedienen. Es scheint also nicht nur ein örtliches, sondern ein flächendeckend auftretendes Problem zu sein.

Sollten die Berichte so zutreffen, hielte ich es für einen Verstoß gegen § 3 Nr. 4 der Postuniversaldienstleistungsverordnung (PUDLV), wonach die Zustellung mindestens einmal werktäglich zu erfolgen hat.“

Monika Griefahn hat die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post gebeten, die aufgetretenen Fälle zu prüfen und rechtsverbindlich zu klären.