„Ein weiterer Abbau der Postinfrastruktur im ländlichen Raum wie jetzt im Landkreis Harburg kann nicht hingenommen werden“, erklärte die Abgeordnete. „Es werden aktuell Gespräche mit der Deutsche Post AG auf Bundes- und Länderebene geführt, die zu einer rechtsverbindlichen Selbstverpflichtung zur Sicherstellung von Universaldienstleistungen durch die Post führen sollen.“ Sollte man auf diesem Wege nicht zu Verbesserungen kommen, behalte man sich den gesetzlichen bzw. Verordnungsweg offen, ergänzte sie.

Die von der Deutsche Post AG geforderte rechtsverbindliche Selbstverpflichtung bezieht sich auf das Vorhalten von Filialen in zusammenhängend bebauten Wohnungsgebieten ab einer bestimmten Einwohnerzahl, auch wenn es sich nicht um eine politisch selbständige Gemeinde handelt, sondern um Orteile in Großgemeinden. Ein weiterer Punkt ist eine konkretisierte Öffnungszeitenregelung sowie eine Stabilisierung im Briefkastenbestand und ein vollständiges Produktangebot aller Universaldienstleistungen in den Filialen. Im März rechnet man mit dem Vorliegen von Verhandlungsergebnissen.

„Ich habe die Vertriebsdirektion Filialen der Deutsche Post AG in Hannover auf die laufenden Gespräche und ihre Inhalte hingewiesen und sie aufgefordert, von einer Schließung der Postfiliale in Pattensen Abstand zu nehmen“, informierte Monika Griefahn abschließend.