„Die heutige Debatte hat es noch einmal an den Tag gebracht: Wir haben mit der Verabschiedung der Novelle des DW-Gesetzes eines der modernsten Rundfunkgesetze geschaffen. Es versetzt den Sender in die Lage, nach den Regeln des neuen Gesetzes nicht mehr nur ein reiner Nachrichtensender zu sein – was sie eigentlich ohnehin nicht ist -, sondern es trägt dazu bei, im Austausch mit den Hörern, Zuschauern oder Online-Nutzern ein Forum des Dialogs in, über und mit Deutschland zu sein.

In seinen Schlussberatungen hat sich der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages einhellig dafür ausgesprochen, dass, ich zitiere, „… die seit 1999 praktizierte Mittelzuweisung an die Deutsche Welle zur Selbstbewirtschaftung in Zukunft weiterhin durchgeführt … und Planungssicherheit für die Deutsche Welle hergestellt … “ wird. Nur dies, ich betone das, wird der rundfunkrechtlichen Stellung der Deutschen Welle gerecht!

Die Deutsche Welle wird künftig ihre Aufgabenplanung Regierung, Parlament und Öffentlichkeit vorlegen und in ein transparentes Konsultationsverfahren mit den Verfassungsorganen eintreten. Dieses neue Beteiligungsverfahren wird uns im nächsten Jahr das erste Mal beschäftigen. Darin liegt für alle Seiten die große Chance, das Verhältnis zwischen Sender, Parlament, Regierung und Öffentlichkeit auf neue Füße zu stellen. Wir werden hier eine neue Qualität der Zusammenarbeit bekommen, die richtig und wichtig ist.“