Die SPD-Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn erklärt:

„Die SPD ist in Nordrhein-Westfalen mit 37 Prozent nach wie vor eine starke Kraft. Trotzdem stellt sich bei den hohen Stimmenverlusten die Frage, wie viele Bürger in Deutschland noch den schwierigen Weg der notwendigen Veränderungen für eine längerfristige Sicherung des Sozialstaates gehen wollen. Deshalb finde ich es richtig, dass Gerhard Schröder und Franz Müntefering sich für Neuwahlen ausgesprochen haben. Wir in der rot-grünen Regierungskoalition und mit uns der Kanzler können nur dann wirkungsvolle Veränderungen initiieren, wenn die Mehrheit der Bürger der Ansicht ist, dass unsere Konzepte die wirkungsvollsten sind.

Dank der sich nun abzeichnenden vorgezogenen Wahl wird es für die CDU/CSU ab jetzt nicht mehr ausreichen, immer wieder nur den politischen Wechsel zu beschwören und dabei notwendige Gesetze im Bundesrat zu blockieren. Im Wahlkampf muss die Union nun endlich zeigen, ob und welche eigene Konzepte sie hat, um die Probleme im Land zu lösen. Dabei reicht es nicht länger aus, nur zu sagen, man könne es besser als die derzeitige Regierung.

Mit wichtigen Schritten haben wir bereits viel angestoßen. Dabei orientieren wir uns immer an den Prinzipien Wohlstand für alle, soziale Gerechtigkeit und Zukunftsfähigkeit. Die SPD wird auch weiterhin für ein System kämpfen, in dem auch die Schwachen in der Gemeinschaft aufgehoben werden. Dafür haben wir Konzepte. Was die Opposition konkret will, das muss sie erst noch zeigen. Wir jedenfalls wollen keinen ‚Turbokapitalismus’ nach amerikanischem Vorbild.

Ich bin bereit, mich auch weiterhin im Deutschen Bundestag für sozialdemokratische Politik zu engagieren und trete dafür gern wieder als Kandidatin an.“