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Monika Griefahn, MdB und Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag erklärt:
„In dieser Woche mussten wir zweimal erleben, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk sich selbst das Wasser abgräbt.
Ich bedauere sehr, dass sich die ARD nun endgültig dazu entschieden hat, die bestehenden politischen Magazine um 15 Minuten zu kürzen. Die sechs Sendungen Fakt, Kontraste, Monitor, Panorama, Report Baden-Baden sowie Report München machen einen wichtigen Teil der Erfüllung des Grundauftrags aus. Die beschlossene Kürzung bedeutet jeweils ein Drittel weniger Sendezeit. Solch einen Einschnitt in die Kernkompetenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ohne Ausgleich vorzunehmen, schadet den Sendern. Die ARD sollte prüfen, ob nicht zusätzliche Sendungen eingefügt werden und zwar gerade, um neue, junge Zielgruppen zu erreichen. Die vorgesehene Neustrukturierung der Tagesthemen und der sechs politischen Magazine in der ARD darf nicht das letzte Wort im Umbau des Informationsprofils der ARD bleiben.
Daneben geben die neuen Erkenntnisse zur Schleichwerbung Anlass zur Kritik. Der ausführliche Bericht in „epd medien“ deckte alarmierende Praktiken auf, die für die Öffentlich-Rechtlichen Anstalten schädigend sind. Es ist für mich unbegreiflich, mit welcher Abgebrühtheit gerade bei einer so erfolgreichen Sendung wie „Marienhof“, die voll aus Werbeeinnahmen finanziert wird, zusätzliche Gelder mit illegaler Schleichwerbung gemacht werden. Das ist eine empfindliche Verletzung des Auftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und muss schnellstens verfolgt, aufgeklärt und verhindert werden. Es kann nicht nur darum gehen solche Methoden zu ahnden. Jeder bei den Öffentlich-Rechtlichen sollte sich seiner besonderen Position und Verantwortung bewusst sein. Dafür muss die ARD schon präventiv Sorge tragen und die Richtlinien, die sie existieren auch für die Auftragsproduktionsfirmen verbindlich machen. Ich bin froh, dass es immer noch Journalisten gibt, die beharrlich Missstände aufdecken und dass es Gerichte gibt, die diese Journalisten schützen.“
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