Bundespräsident Horst Köhler hat sich bei seinem Besuch in Polen für die Akzeptanz eines Vertriebenenzentrums in Berlin eingesetzt. Dabei versäumte er, von der Initiative der Bundesregierung Kenntnis zu nehmen, eine Alternative für die sich auch der polnische Präsident Aleksander Kwasniewski ausspricht.

In den vergangenen Monaten engagierte sich die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Christina Weiss verstärkt für ein „Europäische Netzwerk Erinnerung und Solidarität“ zum Gedenken an Vertreibungen. Diese inzwischen bereits veranlasste Maßnahme trifft im Ausland auf großen Zuspruch und wird von Polen, der Slowakei und Ungarn aktiv unterstützt. Das Netzwerk wird seinen Sitz in Warschau bekommen. Ich halte dieses Abkommen für gelungen und für das einzig Mögliche.

Es ist bedauerlich, dass der Bundespräsident dieses bereits geschlossene Abkommen verschweigt. Und das, obwohl die gute und ausgewogene Partnerschaft zwischen Deutschland und Polen gerade bei diesem sensiblen Projekt mehr als deutlich ist. Hier entsteht ein Netzwerk in Zusammenarbeit der verschiedenen Länder, in denen Menschen Opfer von Vertreibung wurden. Im Gegensatz zu der Idee eines nationalen Vertriebenenzentrums kann Deutschland mit einem Netzwerk einen wirkungsvollen und gleichzeitig kooperativen Weg gehen. Nur durch diese Zusammenarbeit mit den anderen Staaten kommen wir zu einer Politik der Verständigung.

Die Äußerungen des Bundespräsidenten hinterlassen gerade in Wahlkampfzeiten einen unangenehmen Nachgeschmack. Gerade auch bei solch sensiblen Themen sollte die Neutralität des Bundespräsidenten immer gewahrt bleiben.