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Zur Wiederwahl der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU), Marianne Birthler, erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Fritz Rudolf Körper, und die Sprecherin der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion, Monika Griefahn:
Der Deutsche Bundestag hat heute Marianne Birthler mit großer Mehrheit als Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen wiedergewählt. Damit hat sich das Parlament für die Fortsetzung ihrer erfolgreichen Tätigkeit ausgesprochen.
Frau Birthler verkörpert eine glaubwürdige Persönlichkeit, die sich für ein Anliegen aller demokratischen Kräfte, nämlich die Aufarbeitung und den Umgang mit dem Erbe des kommunistischen Systems der SED, engagiert. Ihre Amtsführung war stets von Unabhängigkeit und Souveränität geprägt - Eigenschaften, derer diese besondere Behörde auch weiterhin bedarf.
In ihrer zweiten Amtszeit werden gemeinsam Vorschläge zu diskutieren sein, wie auch zukünftig mit den Akten sorgfältig umgegangen und die Behörde weiterentwickelt werden kann, um eine zeitgemäße Aufarbeitung des Erbes der SED-Diktatur sicherzustellen.
Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert Frau Birthler zu ihrer Wiederwahl und freut sich auf die weitere Zusammenarbeit mit ihr.
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