Arbeit in Berlin

Seit Beginn meines Mandats zuerst in Bonn und seit 1999 in Berlin bin ich Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des Ausschusses für Kultur und Medien. Sie sind der Kern meiner Abgeordnetentätigkeit im Parlament. Ich habe mich im Bundestag besonders der Kulturpolitik zugewandt, in die ich viele meiner Erfahrungen aus der Umweltpolitik einbringen kann.

Die Arbeit in den Ausschüssen

Ausschuss für Kultur und Medien

Der Ausschuss für Kultur und Medien wurde nach der Bundestagswahl 1998 neu eingerichtet. Er verdeutlicht, gleichzeitig mit dem ebenfalls neuen Amt des Staatsministers für Kultur und Medien, die stärkere Rolle der Kultur- und Medienpolitik in der Arbeit der Bundesregierung. Nachdem ich bereits von 1999 bis 2000 kultur- und medienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion war, bin ich seit Juli 2000 Vorsitzende des Ausschusses. Gleichzeitig bin ich die Sprecherin für Neue Medien der Fraktion sowie Berichterstatterin für die Auswärtige Kulturpolitik.

Der Kulturausschuss beschäftigt sich mit allen rechtlich und politisch relevanten Themen der Kunst und Kultur. Dazu gehören beispielsweise die Reform des Urhebervertragsrecht, die Novellierung der Künstlersozialversicherung, die Besteuerung ausländischer Künstler, ein neues Stiftungsrecht und die Kultureinrichtungen der Hauptstadt Berlin, soweit sie vom Bund finanziert werden. Eine Konzeption für die deutschen Gedenkstätten, für die Filmförderung und für die Auswärtige Kulturpolitik sind weitere Neuerungen in der Kulturpolitik, die in enger Zusammenarbeit mit der Regierung entstanden sind.

Neben diesen Themen geht es darum, der Kultur insgesamt einen höheren Stellenwert zu verschaffen, und den Dialog zwischen Kunst, Kultur und Politik zu initiieren bzw. zu verbessern. Dazu soll z.B. eine vom Bund finanzierte Bundeskulturstiftung eingerichtet werden, für die bereits Mittel in Höhe von 25 Millionen DM im Haushalt 2002 eingeplant sind. Der Ausschuss initiiert bzw. begleitet alle diese Projekte und versteht sich deshalb auch als eine Lobby für die Künstler und Kulturschaffenden. Deshalb gibt es im Kulturausschuss sehr oft Übereinstimmungen aller vertretenen Fraktionen und viele Diskussionen sind nicht so kontrovers wie in anderen Ausschüssen. Der Staatsminister für Kultur und Medien, Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin, ist ein oft und gern gesehener Gast in den Ausschusssitzungen. Die Zusammenarbeit mit ihm, wie auch mit seinem Vorgänger Dr. Michael Naumann, funktioniert relativ reibungslos.

Nicht erst seit dem 11. September 2001 wird im Kulturausschuss der Dialog der Kulturen intensiv geführt. Für den Wiederaufbau von Einrichtungen wie der Armani-Oberrealschule in Kabul, dem Goethe-Institut sowie vieler Begegnungsstellen für den Dialog der Kulturen haben wir im Haushalt 2002 rund 14 Mio. Euro zusätzlich eingeworben. Zusammen mit dem Auswärtigen Amt werden Projekte unter der Überschrift "Dialog mit dem Islam" durch die Mittlerorganisationen DAAD, Alexander-von-Humboldt-Stiftung, GIN (Goethe Institut Inter Nationes) und deutsche Schulen entwickelt, die nun dringender denn je sind.

In der SPD-Fraktion sind unter meiner Federführung Anträge zur Auswärtigen Kulturpolitik und zur Deutschen Welle entstanden, die den Prozess der Neuorientierung unserer Außendarstellung sowie der Neustrukturierung der auf diesem Gebiet arbeitenden Organisationen begleitet und gefördert hat. Die Förderung der Demokratisierung, die Beachtung von Menschenrechten, und die Etablierung von Dialogstrukturen sind die Kernelemente der Auswärtigen Kulturpolitik. Hier, wie auf allen anderen Gebieten, klappt die Zusammenarbeit der beiden Regierungsfraktionen vorzüglich.

Der gesamte Bereich der Medien ist ebenfalls in meinem Ausschuss angesiedelt. Um der besonderen Situation der Neuen Medien gerecht zu werden, wurde im Sommer 2000 ein Unterausschuss "Neue Medien" eingerichtet, der sich aus Abgeordneten aus den Bereichen Wirtschaft und Technologie, Bildung, Jugend, Recht und Kultur zusammensetzt. Damit wird die immense Querschnittsaufgabe deutlich, die in diesem Politikfeld zu erfüllen ist. Die Themen reichen von der Erschaffung einer europäischen Konvention zum "cyber crime" über die Reform der Medienordnung bis zu Debatten über die Erfordernisse der Informationsgesellschaft sowie über den Daten- und Jugendschutz im Netz. Der Bundestag hat auch in Zusammenarbeit mit der Universität Frankfurt/Main ein Projekt der elektronischen Demokratie ins Leben gerufen. Unter der Internetadresse www.elektronische-demokratie.de können interessierte Bürgerinnen und Bürger an der Entstehung eines Gesetzesvorhabens mitwirken.